EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware, besteht aus drei flexiblen Schläuchen, die über ein Y-Verbindungsstück miteinander verbunden sind. An den Schlauchenden befindet sich jeweils ein Luer-Adapter. Die Ware ist insgesamt etwa 16 cm lang, und die Schläuche haben einen Durchmesser von etwa 4 mm. Die Ware besteht aus verschiedenen Kunststoffen wie Polyvinylchlorid und Acrylpolymer.

Der Luer-Adapter dient zur Verbindung der Ware mit anderen Schläuchen und/oder Geräten (zum Beispiel Spritzen) auf eine Weise, die ein Auslaufen verhindert. Die Ware wird in verschiedenen Bereichen verwendet, wie in der Medizin, im Labor, in der Forschung und in anderen Bereichen, in denen Adapter zur Vermeidung eines Auslaufens erforderlich sind.

Bei der Gestellung beim Zoll ist die Ware nicht als Teil eines medizinischen Instruments im Sinne der Anmerkung 2 zu Kapitel 90 erkennbar, daher ist eine Einreihung in Position 9018 ausgeschlossen. Angesichts der objektiven Merkmale und Eigenschaften entspricht die Ware dem Wortlaut der Position 3917 und erfüllt die Bedingungen der Anmerkung 8 zu Kapitel 39. Sie ist daher unter die Tarifnummer 3917 33 00 als Rohre und Schläuche, andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2016/2221, Amtsblatt L 336 vom 10.12.2016). Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Der nunmehr zur Anwendung gelangende Drittlandszollsatz beträgt 6,5%.