EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware in Form eines Kunststoff- Zeichenbretts ist etwa 31 cm × 32 cm groß und mit einer in heller Farbe beschichteten magnetischen Kunststoffoberfläche zum Zeichnen und Löschen versehen. Die Oberfläche ist von einem Kunststoffrahmen mit Haltegriffen eingefasst.

An dem Brett ist mit einer Schnur ein Zeichenstift mit Metallspitze befestigt, mit dem durch Druck auf die Oberfläche und Nutzung ihrer magnetischen Eigenschaften Bilder, Buchstaben usw. gezeichnet werden können. Im Kunststoffrahmen sind vier kleine magnetische Stempel aus Kunststoff lose abgelegt, mit denen Figuren auf die Oberfläche gedruckt werden können. Das Löschen erfolgt durch Anheben der oberen Kunststoffschicht; der Mechanismus zum Anheben der oberen Schicht ist im unteren Teil des Zeichenbretts angebracht und unterbricht die magnetische Wirkung. Die Ware ist zur Unterhaltung von Kindern bestimmt.

Eine Einreihung als Schiefertafel oder Tafel zum Schreiben oder Zeichnen in Position 9610 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zum Schreiben oder Zeichnen mit Schiefergriffel, Kreide, Filz- oder Faserstiften bestimmt ist. Die Ware hat den Charakter von Spielzeug der Position 9503. Da die Position 9503 die genauere Warenbezeichnung enthält, ist die Einreihung in die Position 3926 als andere Waren aus Kunststoffen ebenfalls ausgeschlossen.

Bei dem Zeichenbrett handelt es sich um eine Ware aus verschiedenen Stoffen. Es besteht aus Kunststoff und einer magnetischen Oberfläche, die zu einem praktisch untrennbaren Ganzen verbunden sind. Der Rahmen und die Oberfläche bestehen aus Kunststoff. Die Bestandteile aus Kunststoff herrschen vor und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter. Daher erfolgt die Einreihung als anderes Spielzeug aus Kunststoff unter der Tarifnummer 9503 00 95 (Durchführungsverordnung (EU) 2016/302, Amtsblatt L 58 v. 4.3.2016).